Bündnis 90/DIE GRÜNEN

25.11.24 –

Das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (sogenannte Krankenhausreform) hat den Bundesrat passiert. Dazu erklärt Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

Die heutige Entscheidung des Bundesrates ist eine gute Nachricht für die Patientinnen und Patienten in Deutschland. Mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) sichern wir eine flächendeckende und zuverlässige Grund- und Notfallversorgung. Gleichzeitig stärken wir die Versorgung in ländlichen und strukturschwachen Regionen.

Nach Jahren des Stillstandes ist nun der Weg frei für eine moderne und patientenorientierte Krankenhausstruktur. Verbesserte Arbeitsabläufe und effizienterer Personaleinsatz helfen, dem Fachkräftemangel zu begegnen. Mit diesem Gesetz geben wir den Menschen die Sicherheit, jederzeit und an jedem Ort die richtige medizinische Versorgung zu erhalten. Krankenhäuser in Regionen mit geringer Bevölkerungsdichte oder schwacher Infrastruktur erhalten mit der Reform eine stabile Zukunftsperspektive. Ein großer Dank gilt auch Ursula Nonnemacher, die nun kurzfristig wegen der Abstimmung im Bundesrat als Gesundheitsministerin in Brandenburg entlassen wurde. Gerade sie hat unermüdlich dafür gesorgt, dass die besonderen Bedürfnisse des ländlichen Raumes so stark in der Reform berücksichtigt werden.