Bündnis 90/DIE GRÜNEN

28.08.24 –

„Am Leid der Zugpendler ist zu großen Teilen die CSU verantwortlich 
MdB Alois Rainer ärgert sich über die Verspätungen, die im aktuellen Bahnverkehr mittlerweile an der Tagesordnung sind, obwohl "die große Koalition massiv in den Schienenausbau investiert hat". Tatsache ist aber, dass unter der Verantwortung des Verkehrsministeriums, das seit 2009 von der CSU geleitet wurde, viel zu wenig in den Erhalt und den Ausbau der Infrastruktur der Bahn investiert wurde, was sich jetzt rächt. Im Gegenteil wurde das Netz kaputt gespart. Bei den pro-Kopf-Investitionen liegt Deutschland weit abgeschlagen hinter Ländern wie der Schweiz oder Österreich. Auch die FDP legt ihren Focus lieber auf Autobahnen und Porsche als sich für den Schienenausbau stark zu machen. Die unsinnige Schuldenbremse, die von fast allen Wirtschaftswissenschaftlern, auch den konservativen, abgelehnt wird, schadet dem Standort Deutschland massiv und verhindert genau diese notwendigen Investitionen, von denen vor allem unsere Kinder profitieren. Das ist reine Ideologie, die sie so gern anderen vorwerfen.“

Martin Lippl

Stadtrat Zwiesel und Kreisrat Regen