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06.05.21 –
Pressemitteilung zur Kreisversammlung April 2021
Auch die jüngste Monatsversammlung des Kreisverbands Regen von Bündnis 90 / Die Grünen war digital. Gerd Winklbauer begrüßte die Mitglieder an den Monitoren. Nicole Herzog und Maria Piller berichteten von der digitalen Landesdelegiertenkonferenz; als Delegierte hatten sie neben Christian Zeitlhöfler ihre Stimmen zur Grünen-Landesliste für die Bundestagswahl abgegeben. Bekanntlich ist MdB Erhard Grundl auf Listenplatz 8 gesetzt, weitere niederbayerische Kandidaten sind auf aussichtsreichen Plätzen.
Diskutiert wurde die Internet-Präsenz des Grünen-Kreisverbands. Die Website wird durch Markus Koller regelmäßig auf den neuesten Stand gebracht. Aktuelle Themen wie zuletzt die gemeinsam mit den Grünen aus den Landkreisen Freyung-Grafenau, Deggendorf, Passau und der Stadt Passau verfasste Resolution zum Verkehrsverbund Donau-Wald sind dort nachzulesen. Auch auf Facebook und Instagram sind die Mitglieder aktiv.
Einig waren sich alle Anwesenden, dass der Grünen-Kreisverband eine Einwendung gegen die erneut aufgelegte Planfeststellung zum B85-Kreuzungsausbau bei Viechtach einreichen wird. Die 2013 durch Harald Dobler initiierte Visualisierung des „Monster-Ausbaus“ ist noch immer aktuell und kann auf youtube unter dem Suchbegriff „Ausbauplanung B85 3D Animation“ angesehen werden (https://www.youtube.com/watch?v=XvXUQyYObk8).
Nach Kenntnis der Grünen hat die Ampel-Lösung an der Rehau-Kreuzung die Unfallzahlen spürbar gesenkt und sollte unbedingt beibehalten werden. Große Teile der Bevölkerung seien mit der Ampellösung sehr zufrieden. Den Plänen des Straßenbauamts sei auch keinerlei Wille zum Flächensparen zu entnehmen, vom seit Jahren geplanten „Monster-Ausbau“ rücke das Amt auch in der neu aufgelegten Version nicht ab. Einige Grünen-Mitglieder betonten, man sehe grundsätzlich die Notwendigkeit einer Entschärfung der Situation an der Antoni-Kreuzung. Man befürworte jedoch eine vernünftige und behutsame Version ohne maßlosen Flächenverbrauch. Heftig kritisiert wurde auch, dass das Straßenbauamt den in Zukunft immens wichtig werdenden Radverkehr ignoriert, dafür aber von einer stetigen Zunahme des Autoverkehrs ausgeht. Außerdem solle das kürzlich ergangene Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das dem Klimaschutz Vorrang zuspricht, auch bei diesem Kreuzungsausbau angewandt werden. In Anbetracht der Ankündigung des Bundesverkehrsministeriums, aus Deutschland solle ein Fahrradland werden, wollen die Grünen sich erkundigen, wieviel Gelder zu diesem Zweck in den Landkreis Regen fließen werden. Seit Jahren setzen sie sich dafür ein, dass Radfahren nicht nur als Freizeitbeschäftigung gesehen wird, sondern auch als angemessenes Transportmittel für den Arbeitsweg. Die Infrastruktur solle endlich dahingehend optimiert werden.
Kategorie
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
Kreisverband Regen
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