31.10.24 –

Die Arberlandkliniken bekamen in der letzten Woche Besuch aus dem Bund, um über deren Zukunft zu sprechen. Auf Einladung des Verwaltungsrats Martin Lippl von Bündnis 90/Die Grünen kam der Bundestagsabgeordnete Johannes Wagner zu einem Gespräch mit der Klinikleitung nach Zwiesel: „Ich möchte die jetzt beschlossene Krankenhausreform und deren Auswirkungen auf die Arberlandkliniken im Dialog mit den Verantwortlichen sachlich diskutieren.“ MdB Johannes Wagner sitzt im Gesundheitsausschuss, ist selbst Arzt und hat die Reform mit verhandelt: „Die Reform war seit vielen Jahren überfällig und wurde eigentlich zu spät angepackt. Dass sie notwendig ist, stellt niemand in Frage. Leider wurde mit der bisherigen Finanzierung die Grundversorgung uninteressant und komplexe Eingriffe und Operationen brachten viel Geld“.

Kreisrat Lippl findet es wichtig, dass die Probleme, die die Klinikleitung bei der Umsetzung der Reform auf die Arberlandkliniken zukommen sieht, an der richtigen Stelle ankommen. Und diese liegen oft im Detail. An dem Gespräch nahmen von Krankenhausseite der kaufmännische Direktor Armin Weinberger, die Personalleiterin Stephanie Blüml und die Assistentin der Geschäftsleitung Annalena Peterlik teil, auf Seiten der Politik die Mitarbeiterin von MdB Grundl aus Straubing, Feride Niedermeier, und die Kreisräte Martin Lippl und Dr. Egid Werner teil.

MdB Wagner hörte lange zu und nahm viele Forderungen der Klinikleitung mit nach Berlin, die er im Wesentlichen gut nachvollziehen und bestätigen konnte. Nachdem er sich ein Bild der Arberlandkliniken gemacht hatte, war er voll des Lobes für die Klinikleitung. "Sie sind hervorragend aufgestellt und zur Aufrechterhaltung der Versorgung notwendig, sonst wären sie nicht in der Sicherstellungsliste der Krankenhäuser in Bayern aufgenommen worden, in der nur zehn Krankenhäuser aufgeführt sind. Wenn Klinikschließungen für eine sinnvolle Neustrukturierung der deutschen Krankenhauslandschaft notwendig werden, werden diese vor allem in Ballungszentren stattfinden, in denen viele Krankenhäuser auf engstem Raum existieren“, so Wagner. Mit der Krankenhausreform würde der ländliche Raum klar gestärkt und die zukünftigen Zuschüsse für Sicherstellungshäuser deutlich erhöht. Und mit ihren Medzinischen Versorgungszentren hätten sich die Arberlandkliniken bereits auf den richtigen Weg gemacht.

Das Land Bayern hat nun die Aufgabe, den Krankenhäusern die notwendigen Leistungsgruppen zuzuteilen, damit die Versorgung der Bevölkerung auch in Zukunft gewährleistet bleibt. Diese Leistungsgruppen müssen aber aus Sicht der Arberlandkliniken so gestaltet sein, dass die Facharzt- und Notfallversorgung im Landkreis Regen weiter funktioniert und die Kliniken attraktiv bleiben für die Ausbildung von jungen Ärztinnen und Ärzten.

Ziel der Krankenhausreform sei, so Wagner, „den ökonomischen Druck auf die Kliniken zu verringern, in dem nicht mehr nur die geleisteten Behandlungen, sondern auch das Vorhalten von Leistungen vergütet werden“. Hier pocht Weinberger vor allem auf eine auskömmliche Finanzierung dieser Vorhalteleistungen, die derzeit noch ausgehandelt wird. Wenn die Kosten zur Sicherstellung aus Bundesmitteln nur teilweise erstattet würden, wie bei der Geburtsstation in der Arberlandklinik Zwiesel, so belaste dies den Haushalt des Landkreises.

Wenig Hoffnung konnte MdB Wagner Kreisrat Lippl und den Vertretern der Arberlandklinik auf einen Inflationsausgleich für die Jahre 22 und 23 machen. Die Vergütung der Leistungen durch die Krankenkassen gleichen die gestiegenen Kosten in diesen Jahren nur zum Teil aus, was das

selbständige Kommunalunternehmen finanziell stark belastet. Diese Defizite und die viel zu niedrigen Investitionskosten des Freistaats Bayern treiben die Schulden im Lankreis weiter in die Höhe. „Auch mir wäre es lieber, wenn wir das Defizit, ähnlich wie mit den 30 Milliarden während der Corona-Pandemie, ausgleichen könnten“ so Wagner.

“Genau wie bei Brücken, Straßen und der Schiene haben die Bundesländer in den letzten Jahrzehnten auch in ihre Krankenhäuser viel zu wenig investiert. Es braucht jetzt eine Investitionsoffensive, im Zweifel auch mit neuen Schulden. Der jungen Generation nutzt es nichts, wenn in 30 Jahren die Schwarze Null eingehalten werden kann, aber das Land zerfällt” so der Abgeordnete.

„Es ist aktuell aber leider kein Geld im Bundeshaushalt da, um bestehende Lücken auszugleichen, da die FDP auf der Schuldenbremse beharrt und alle Ministerien sparen müssen.

Ein weiterer großer Punkt war die steigende Bürokratie, die von Seiten der Arberlandklinik sehr problematisch gesehen wird, da diese Zeit am Patienten fehlt. Dem pflichtete MdB Wagner grundsätzlich bei, verwies aber auch auf das Problem, dass bei Streitfragen immer ein Anspruch auf lückenlose Dokumentation besteht. Einige Vorschläge, den überbordenden Verwaltungsaufwand einzudämmen, wurden aufgenommen, hier bleibt aber sicher noch viel zu tun, so das Fazit von Kreisrat Lippl.

Am Abend traf sich MdB Wagner noch mit den Mitgliedern der Grünen Kreisverbände Regen und Freyung-Grafenau sowie einigen Medizinern aus der Region im Hotel Kapfhammer. Dort berichtete er von den guten Gesprächen in der Klinik und hielt ein Referat über die Zukunft der Gesundheitsversorgung auf dem Land und diskutierte mit Ihnen über die kürzlich im Bundestag beschlossene Krankenhausreform.