06.08.24 –

Liebe Freund*innen, liebe Inte­­­ressierte,

vergangene Woche hat das Kabinett gleich vier Gesetze aus dem Gesundheitsbereich auf den Weg gebracht; die Notfallreform, das "Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit", das "Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz" sowie ein "Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes". Noch mindestens 15 weitere Gesetze hat Lauterbach angekündigt.

Das mit Abstand wichtigste Vorhaben ist und bleibt aber die Krankenhausreform! Darauf werde ich immer wieder angesprochen und erhalte viele Mails dazu - von Euch, von Kommunalis und von vielen anderen bayerischen Grünen. Meine Erfahrung ist, dass viele noch nicht so genau wissen, was es mit den Reformplänen eigentlich auf sich hat. Kein Wunder bei dem Wust an Regelungen, die das ganze beinhalten soll. Gerade auf kommunaler Ebene ist das aber ein Problem, weil die CSU immer wieder Parteipolitik mit der Krankenhausreform macht. Und das zumeist mit falschen Behauptungen. Um dem besser entgegenwirken zu können, habe ich zwei Papiere mit Bezug auf Bayern verfasst, die ihr gerne teilen könnt.

Mit dem ersten Papier habe ich versucht, die Krankenhausreform möglichst einfach und für jede*n verständlich zu erklären: Warum brauchen wir sie, was beinhaltet sie und wie sieht der weitere Prozess aus? In dem zweiten habe ich 10 Argumente zusammengetragen, mit etwas mehr Details und Hintergründen zu der Reform und der Bedeutung für Bayern.

Nach der Sommerpause werden wir im Bundestag mit dem Gesetz in die zweite Lesung gehen, sodass es zum 1. Januar 25 in Kraft treten kann. Danach kommt es dann aber auch auf die Umsetzung in Freistaat und Kommunen an. Ich würde mich deshalb freuen, wenn ihr diese Papiere auch mit den Mitgliedern in den Stadträten und Kreisverbänden aus euren Wahlkreisen teilt und weiterverbreitet.

Gerne besuche ich auch weiterhin zusammen mit euch und euren KVen örtliche Krankenhäuser oder treffe mich zu einem digitalen Austausch. Meldet Euch dazu am besten direkt bei meinem Wahlkreisbüro.

Liebe Grüße
Euer Hannes
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Johannes Wagner, MdB
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen